Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mandanten unseres Hauses,
die aktuelle „Corona-Krise“ wirkt sich auf unser Miteinander in einem Maße aus, wie wir es alle vermutlich vor wenigen Wochen noch nicht für möglich gehalten hätten. Wenn man den Versuch unternehmen wollte, der aktuellen Situation etwas Positives abzugewinnen (was reichlich schwer fällt), dann lässt sich feststellen, dass Werte wie Zusammenhalt, gegenseitige Rücksichtnahme und Hilfsbereitschaft für die Schwächeren in unserer Gesellschaft mehr denn je an Bedeutung gewonnen haben und es an der Zeit ist, diese Werte auch wirklich zu leben. Wir alle sind gefordert, dem Kampf gegen eine allzu schnelle Verbreitung des Virus viele Dinge unterzuordnen, mitunter unser familiäres Zusammenleben neu zu organisieren, auf soziale Kontakte mit Freunden und Verwandten eine Zeit lang zu verzichten und schließlich auch unsere Arbeitsgewohnheiten an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen.
Wir möchten Ihnen aus diesem gegebenen Anlass kurz mitteilen, wie wir uns (um-) organisieren und welche Informationen uns über die Arbeitsweise und die zukünftige Zusammenarbeit mit den Justizbehörden vorliegen, von denen unsere Tätigkeit sowie unsere Zusammenarbeit mit Ihnen nicht unerheblich abhängt.
» Auswirkungen auf unsere Arbeit
Zunächst einmal können wir bestätigen, dass wir Ihnen nach wie vor (nahezu) uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Der Klammerzusatz trägt dem Umstand Rechnung, dass wir lediglich durch innerbetriebliche Umorganisationen sichergestellt haben, dass unsere Mitarbeiter(innen) in einem Schichtbetrieb tätig sind, um Kontakte und Infektionsrisiken weitestgehend zu reduzieren.
Ungeachtet dieser innerbetrieblichen Vorkehrungen sind wir selbstverständlich erreichbar, d.h. unser Telefon ist nach wie vor ganztägig besetzt und es besteht jederzeit die Möglichkeit, den in Ihrer Angelegenheit zuständigen Sachbearbeiter zu erreichen (sei es in unseren Kanzleiräumen oder aber im jeweiligen „Homeoffice“).
Wir haben durch eine komplett elektronische Aktenführung den Vorteil, dass wir auch von extern problemlos auf sämtliche Schriftstücke zugreifen können, so dass wir – die Bearbeitung der eingehenden Post ausgenommen – im Grunde alle Arbeitsschritte auch außerhalb unserer Büroräumlichkeiten umsetzen könnten (sollte es erforderlich sein).
Unsere – sonst durchaus umfangreiche – Reisetätigkeit ist im Übrigen vollständig zum Erliegen gekommen (was sich wiederum positiv auf unsere telefonischen Erreichbarkeit auswirkt), da sämtliche Termine bis einschließlich April aufgehoben wurden (teilweise wird bereits für Mai neuterminiert, überwiegend zögern die Gerichte jedoch mit Neuterminierungen).
» Auswirkungen auf die Arbeit der Justizbehörden
Wir haben uns bemüht, durch einige Telefonate mit Mitarbeitern verschiedener Justizbehörden bundesweit einen Eindruck zu gewinnen, wie man dort mit der aktuellen Situation umgeht und möchten diese Eindrücke mit Ihnen teilen:
Am Landgericht Köln verhält es sich nach unseren Informationen so, dass sämtliche Mitarbeiter aller Geschäftsstellen der Zivilkammern nach Hause zu geschickt wurden, d.h. die Zivilrechtspflege am Landgericht Köln ruht derzeit wohl vollständig: Es werden weder eingehende Klagen bearbeitet und zugestellt, noch eingehende Schriftstücke weitergeleitet oder Fristsachen vorgelegt. Vom Landgericht Köln dürfte daher in den nächsten Wochen keine relevante Verfahrensförderung zu erwarten sein.
Die wohl überwiegende Anzahl der Gerichte (darunter z.B. die Landgerichte Düsseldorf, Hannover und Frankfurt am Main) halten den Geschäftsbetrieb im Rahmen der Zivilrechtspflege jedoch aufrecht – wenngleich auch mit Einschränkungen. Nach unserem Kenntnisstand sind dort nach wie vor sämtliche Geschäftsstellen aller Zivilkammern besetzt und lediglich personell reduziert, so dass die Mitarbeiter nicht mehr zu zweit in Büros arbeiten, Abstandsregeln eingehalten und hierdurch einer Ausbreitung des Virus entgegengewirkt werden kann. Von der überwiegenden Anzahl der Gerichte dürften damit auch kurzfristig eine Weiterleitung und Zustellung von Schriftstücken zu erwarten sein, wenngleich auch hier – bedingt durch das reduzierte Personalaufkommen – Geduld aufzubringen ist.
Die Mitarbeiterin eines Gerichts klagte uns im Übrigen telefonisch ihr Leid: Die Rechtsanwälte hätten jetzt offensichtlich Zeit, sich der Bearbeitung der „dicken“ und unbeliebten Akten zu widmen (solcher Akten, deren Bearbeitung gerne mal aufgeschoben wird…), so dass man vermehrt den Eingang sehr umfangreicher Schriftsätze verzeichnen könne.
Wie Sie sehen, ist die Situation auch für uns völlig neu und die weitere Entwicklung nur schwer absehbar. Was wir tun können, tun wir und hierbei sollten wir alle nicht die Zuversicht und die Freude verlieren (auch, wenn es ab und an schwerfällt).
Wir bleiben in Kontakt (wenn auch mit Abstand),
bleiben Sie und Ihre Lieben gesund!
Dr. René Steinbeck, Kerstin Jeske & Hauke Flamming
