Blog



Unfallversicherung

Zur Mitwirkung „stummer“ Vorschäden

Leistungsminderung auf Null bei „beherrschendem Vorschaden“ – Konsequenzen aus dem Urteil des BGH vom 19.10.2016 (IV ZR 521/14) – Worum geht´s? Ein harmloser Sturz mit erheblichen Folgen: Eine versicherte Person stolpert und fällt – auf den ersten Blick nicht besorgniserregend – auf Knie und Hände und leidet seither unter massiven Beweglichkeitseinschränkungen und Schmerzen im Rücken- […]

Weiterlesen

Electric skateboards

Haftpflichtversicherung

Cool, aber versichert? Elektroskateboards in der PHV

Die nur wenige Beiträge zuvor geführte Diskussion um das Bestehen von Versicherungsschutz für Schäden durch Drohnen in der Privat-Haftpflichtversicherung verlagern wir nunmehr auf eine anderes „Spielzeug“ – von der Luft auf die Straße: Vermehrt lassen sich gerade im Straßenverkehr der Großstädte so genannte „Elektro-Skateboards“ finden, d.h. motorbetriebene „Longboards“, bei denen der unter dem Board (kaum […]

Weiterlesen

Haftpflichtversicherung

Gefahr aus der Luft – Deckung für Drohnenschäden?

Spielzeug oder Luftfahrzeug? Oder beides zugleich? Nach inoffiziellen Schätzungen sind es mittlerweile schon rund 400.000 Drohnen, die durch den deutschen Luftraum „surren“. In der wohl überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich um Drohnen im Privatgebrauch, die – vergleichsweise preiswert – im Internet zu haben sind und vielleicht einfach nur benutzt werden, um von sich […]

Weiterlesen

Haftpflichtversicherung

Zur Nebenintervention des Haftpflichtversicherers

Worum geht´s? Es geht um die Leistung des Haftpflichtversicherers: Was muss dieser tun, wie gestaltet sich der praktische Ablauf und wie ändert sich diese Ablauf, wenn der Haftpflichtversicherer Zweifel an der Redlichkeit seines eigenen Vertragspartners hat? Diesen grundsätzlichen Fragen sind wir uns anhand eines kurzen Beispielsfalls „auf den Grund gegangen“. Was war passiert? Der Versicherte […]

Weiterlesen

Unfallversicherung

Kein Ausschluss der Kausalität bei „Gelegenheitsursache“ – BGH vom 19.10.2016

Kurz und knapp. Mit seinem Urteil vom 19.10.2016 (IV ZR 521/14, r+s 2016, 630) hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, ob trotz einer degenerativen (bis dahin „stumm“ verlaufenden) Vorschädigung ein Kausalzusammenhang zwischen einem Unfallereignis und danach eintretenden Beschwerden zu bejahen ist, sofern das Unfallereignis die Vorschädigung lediglich „aktiviert“ hat und hierzu auch […]

Weiterlesen



Prozessrecht

OLG Düsseldorf – Kein Rechtsschutzbedürfnis bei wiederholtem PKH-Antrag

Was war passiert? Die Antragstellerin hatte wegen eines Schadenfalls aus dem Jahr 2013 Schadensersatzansprüche in einer Größenordnung von rund 300.000,00 EUR geltend gemacht und für deren gerichtliche Durchsetzung die Bewilligung von Prozesskostenhilfe beantragt. Ein erstes Prozesskostenhilfeverfahren hatte die Antragstellerin bei dem Gericht im Bezirk des Unfallortes anhängig gemacht und war dort in zwei Instanzen gescheitert […]

Weiterlesen

Unfallversicherung

Raus, rein, doch wieder raus – Der Infektionsausschluss in der Unfallversicherung

Was war passiert? In einem derzeit in unserer Prozesspraxis befindlichen Fall hatte sich der Versicherungsnehmer (VN) eines Vertrages über eine Private Unfall-Rentenversicherung beim Schlachten eines Spanferkels in den Finger geschnitten. Hierdurch will er sich mit einem Krankheitserreger vom Typ „Streptokokkus suis“ infiziert und infolge dessen eine Meningitis erlitten haben. Diese Erkrankung wiederum habe Beschwerden in […]

Weiterlesen

Haftpflichtversicherung

Haftungsbeschränkung nach § 104 SGB VII − Zur Rechtsfigur des „Wie-Beschäftigten“

Die Reichweite der Haftungsbeschränkung (auf Vorsatz) nach § 104 SGB VII wird häufig verkannt: Nicht nur im „klassischen“ (Arbeits-) Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelangt die Haftungsbeschränkung zur Anwendung (und verlagert die Schadenkomopensation auf die gesetzliche Unfallversicherung), sondern auch der „Wie-Beschäftigte“ unterliegt dem persönlichen Anwendungsbereich des § 104 SGB VII. Dies hat zur Folge, dass […]

Weiterlesen

Unfallversicherung

Invaliditäts-Fristen in der Privaten Unfallversicherung

Der regelmäßig im Fokus der Leistungsbearbeitung stehende Anspruch auf Invaliditätsleistung ist wie kaum ein anderer Deckungsanspruch in formeller Hinsicht an die Einhaltung von Fristen geknüpft. Ausgehend von den AUB 2014 in der vom GDV empfohlenen Fassung stellen sich die vom Versicherungsnehmer einzuhaltenden Fristen wie folgt dar:

Weiterlesen

Unfallversicherung

Wann ein Unfallereignis „plötzlich“ ist – Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 21.04.2016

Was war passiert? Der Versicherungsnehmer (VN) eines Vertrages über eine Private Unfallversicherung (auf Grundlage der AUB 2008) hatte behauptet, nach einem Tauchgang „zu schnell” aufgetaucht zu sein und hierdurch eine Dekompressionskrankheit erlitten zu haben. Mit der zunächst vor dem Landgericht Berlin (7 O 31/15) erhobenen Klage hatte der VN bei Vorgabe einer mit 100% zu […]

Weiterlesen


Haftpflichtversicherung

Die Haftung bei Gefälligkeit – Anmerkung zum BGH-Urteil vom 26.04.2016

Das Bild zu unserem Blog zeigt einen Wasserschlauch und eben jener war es, der in einem jüngst vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 26.04.2016 (VI ZR 467/15) entschiedenen Fall ein Gebäude unter Wasser setzte und damit zu einer rechtlichen Auseinandersetzung führte, in deren Zentrum die Frage stand, unter welchen Voraussetzungen zugunsten eines aus Gefälligkeit Handelnden eine […]

Weiterlesen

Dies und Das.

Wales stemmt sich gegen Brexit!

Der Brexit und seine vermeintlichen Folgen (auch für die Versicherungswirtschaft) beherrschen in diesen Tagen die öffentliche Berichterstattung. Zumindest bei der Euro 2016 stemmt sich Wales aber gegen den Brexit und sorgt als letztes im Turnier verbliebenes britisches Team auf sympathische und beeindruckende Weise dafür, dass wir weiterhin „God save the Queen“ hören dürfen! 3:1 im […]

Weiterlesen

Haftpflichtversicherung

Die Benzinklausel in der Privathaftpflichtversicherung

Die so genannte Benzinklausel beschreibt einen Ausschlusstatbestand in der Privathaftpflichtversicherung. Danach ist in der Privathaftpflichtversicherung „nicht versichert (…) die Haftpflicht des Eigentümers, Besitzers, Halters oder Führers eines Kraft-, Luft- oder Wasserfahrzeugs wegen Schäden, die durch den Gebrauch des Fahrzeugs verursacht werden.“

Weiterlesen

Dies und Das.

Mach´s gut, Buddy!

Bud Spencer ist im Alter von 86 Jahren verstorben. Ob als Buddy (haut den Lukas), Mücke, Plattfuß oder zwei (von ingesamt vier) Fäusten für ein Halleluja: Bud Spencer hat uns schwer und nachhaltig beeindruckt. Was kaum jemand weiß: Bud Spencer war nicht nur Schauspieler und Schwimmer (Teilnehmer an zwei Olympiaden), sondern auch Jurist! Ziemlich schnell […]

Weiterlesen


Unfallversicherung

OLG Karlsruhe – Leistungsausschlüsse wegen vorsätzlicher Straftat und Bewusstseinsstörung

Was war passiert? Die versicherte Person (VP) eines Vertrages über eine private Unfallversicherung (mit einer Invaliditäts-Zusatzversorgung in Gestalt einer monatlichen Rente von 500,00 € bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50%) war nach einer Karnevalsveranstaltung und nicht unerheblichem Alkoholkonsum schwer gestürzt. Nachdem sie die Veranstaltung im Laufe der Nacht verlassen hatte, war sie am nächsten Morgen […]

Weiterlesen

Crutches (cc) BY Tony Crider on flickr | 23.5.2016