Spielzeug oder Luftfahrzeug? Oder beides zugleich? Nach inoffiziellen Schätzungen sind es mittlerweile schon rund 400.000 Drohnen, die durch den deutschen Luftraum „surren“. In der wohl überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich um Drohnen im Privatgebrauch, die – vergleichsweise preiswert – im Internet zu haben sind und vielleicht einfach nur benutzt werden, um von sich […]
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Kraftfahrtversicherung
OLG Hamm zu den Sorgfaltspflichten im Begegnungsverkehr
Das OLG Hamm hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 07.06.2016 – Az. 9 U 59/14 – zu den Sorgfaltspflichten der Verkehrsteilnehmer bei der Begegnung von zwei Fahrzeugen geäußert. Was war passiert? Auf einer 5,8 Meter breiten Straße begegneten sich zwei Traktoren nebst Anhängern. Der Kläger war mit ca. 35 – 40 km/h unterwegs, während der Beklagte […]
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Kraftfahrtversicherung
Haftungsverteilung zwischen wartepflichtigem PKW und deutlich zu schnellem Motorrad – OLG Hamm, Urteil vom 23.02.2016
Mit seinem aktuellen Urteil vom 23.02.2016 (9 U 43/15) hat das OLG Hamm entschieden, dass einen Motorradfahrer eine Haftung von 70% trifft, wenn es auf Grund einer deutlich überhöhten Geschwindigkeit (hier mehr als das Doppelte der zulässigen Höchstgeschwindigkeit) zu einer Kollision mit einem auf die bevorrechtigte – von dem Motorradfahrer befahrende – Straße nach links abbiegenden […]
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Haftpflichtversicherung
Beweislastumkehr greift auch bei Tierärzten – BGH, Urteil vom 10.05.2016
Der BGH hat mit Urteil vom 10.05.2016 (VI ZR 247/15) entschieden, dass Tierärzte bei einem groben Behandlungsfehler im Streitfall grundsätzlich beweisen müssen, dass der Fehler nicht für einen danach entstandenen Schaden kausal ist.
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Kraftfahrtversicherung
Unsachgemäßes Einordnen zum Linksabbiegen – OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 26.01.2016
Befindet sich ein Linksabbieger in dem Moment, in welchem er zum Abbiegen ansetzt, noch am rechten Fahrbahnrand, so haftet er im Falle einer Kollision mit einem überholenden Fahrzeug allein. Dies hat das OLG Frankfurt am Main in seinem Beschluss vom 26.01.2016 (7 U 189/13) festgehalten. Was war passiert? Die Klägerin hatte nach links in ein […]
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Haftpflichtversicherung
Ritter, Burgfräulein und das OLG Oldenburg, Urteil vom 28.04.2016
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 28.04.2016 (3 U 20/16) die Klage des Teilnehmers einer LARP-Veranstaltung (Live Action Role Playing) auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen erlittener Verletzungen abgewiesen. Was war passiert? Der Kläger hatte dem Beklagten vorgeworfen, ihn bei einer mittelalterlichen Kampfszene im Rahmen eines Live-Rollenspiels mit einer Schaumstoffkeule so schwer am Auge verletzt […]
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Haftpflichtversicherung
Die Haftung bei Gefälligkeit – Anmerkung zum BGH-Urteil vom 26.04.2016
Das Bild zu unserem Blog zeigt einen Wasserschlauch und eben jener war es, der in einem jüngst vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 26.04.2016 (VI ZR 467/15) entschiedenen Fall ein Gebäude unter Wasser setzte und damit zu einer rechtlichen Auseinandersetzung führte, in deren Zentrum die Frage stand, unter welchen Voraussetzungen zugunsten eines aus Gefälligkeit Handelnden eine […]
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Haftpflichtversicherung
Der Motorradführerschein und die Haftung des Fahrlehrers – OLG Schleswig, Urteil vom 11.03.2016
Mit den Sorgfaltspflichten des Fahrlehrers im Rahmen des Motorradunterrichts hat sich das OLG Schleswig in seinem aktuellen Urteil vom 11.03.2016 – Az. 17 U 112/14 – befasst. Was war passiert? Der Kläger gab bei der Einfahrt in einen Kreisverkehr zu viel Gas, ließ die Kupplung zu schnell kommen und verlor dadurch die Kontrolle über das 72 PS starke […]
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Allgemeines Versicherungsvertragsrecht
Klunker und der BGH – Hinweispflicht von Juwelieren bei mangelndem Versicherungsschutz für Kundenschmuck?
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 02.06.2016 – VII ZR 107/15 – mit der Frage zu befassen, ob ein Juwelier verpflichtet ist, zur Reparatur oder zum Ankauf entgegengenommenen Kundenschmuck gegen das Risiko des Verlustes durch Diebstahl oder Raub zu versichern, und – falls kein Versicherungsschutz besteht – hierüber den Kunden aufzuklären. Worum ging […]
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