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Unfallversicherung

Zur Mitwirkung „stummer“ Vorschäden

Leistungsminderung auf Null bei „beherrschendem Vorschaden“ – Konsequenzen aus dem Urteil des BGH vom 19.10.2016 (IV ZR 521/14) – Worum geht´s? Ein harmloser Sturz mit erheblichen Folgen: Eine versicherte Person stolpert und fällt – auf den ersten Blick nicht besorgniserregend – auf Knie und Hände und leidet seither unter massiven Beweglichkeitseinschränkungen und Schmerzen im Rücken- […]

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Kraftfahrtversicherung

OLG Düsseldorf zur Schuldfähigkeit im Obliegenheitsrecht

Macht der Versicherer auf Grund einer von seinem VN/der VP begangenen Obliegenheitsverletzung Regressansprüche geltend, so wird dieser Forderung im Prozess gelegentlich mit dem Einwand entgegengetreten, dass der VN/die VP zum Zeitpunkt der Obliegenheitsverletzung nicht schuldfähig gewesen sei. In seinem aktuellen Beschluss vom 17.06.2016 – Az. I-1 W 15/16 – hat sich das OLG Düsseldorf mit den […]

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Kraftfahrtversicherung

OLG Hamm zu den Sorgfaltspflichten im Begegnungsverkehr

Das OLG Hamm hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 07.06.2016 – Az. 9 U 59/14 – zu den Sorgfaltspflichten der Verkehrsteilnehmer bei der Begegnung von zwei Fahrzeugen geäußert. Was war passiert? Auf einer 5,8 Meter breiten Straße begegneten sich zwei Traktoren nebst Anhängern. Der Kläger war mit ca. 35 – 40 km/h unterwegs, während der Beklagte […]

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Kraftfahrtversicherung

LG Saarbrücken – Zur Prüfungsfrist eines ausländischen KH-Versicherers

Das Landgericht Saarbrücken hat mit Beschluss vom 20.06.2016 – Az. 13 T 3/16 – entschieden, dass dem hinter einem im Ausland zugelassenen Kfz stehenden KH-Versicherer eine achtwöchige Prüfungsfrist einzuräumen ist. Was war passiert? Der Kläger machte anlässlich eines Verkehrsunfalls vom 14.09.2015, welcher allein von einem in Portugal haftpflichtversicherten Lkw verursacht wurde, Ansprüche geltend. Mit Schreiben vom […]

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Kraftfahrtversicherung

BGH untersagt Vorfinanzierung von Schadenaufwendungen durch Rechtsanwälte

Der BGH hat mit seinem aktuellen Urteil vom 20.06.2016 – Az. AnwZ (Brfg) 26/14 -Rechtsanwälten die Verauslagung von Schadensaufwendungen für ihre Mandanten untersagt. Was war passiert? Die Kanzlei der Kläger war  auf die Abwicklung von Verkehrsunfällen spezialisiert. Sie boten ihren Mandanten die Verauslagung von Reparatur- und/oder Sachverständigen sowie Abschleppkosten in Höhe der geschätzten Haftungsquote an. […]

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Unfallversicherung

Wann ein Unfallereignis „plötzlich“ ist – Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 21.04.2016

Was war passiert? Der Versicherungsnehmer (VN) eines Vertrages über eine Private Unfallversicherung (auf Grundlage der AUB 2008) hatte behauptet, nach einem Tauchgang „zu schnell” aufgetaucht zu sein und hierdurch eine Dekompressionskrankheit erlitten zu haben. Mit der zunächst vor dem Landgericht Berlin (7 O 31/15) erhobenen Klage hatte der VN bei Vorgabe einer mit 100% zu […]

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Haftpflichtversicherung

Ritter, Burgfräulein und das OLG Oldenburg, Urteil vom 28.04.2016

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 28.04.2016 (3 U 20/16) die Klage des Teilnehmers einer LARP-Veranstaltung (Live Action Role Playing) auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen erlittener Verletzungen abgewiesen. Was war passiert? Der Kläger hatte dem Beklagten vorgeworfen, ihn bei einer mittelalterlichen Kampfszene im Rahmen eines Live-Rollenspiels mit einer Schaumstoffkeule so schwer am Auge verletzt […]

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Haftpflichtversicherung

Der Motorradführerschein und die Haftung des Fahrlehrers – OLG Schleswig, Urteil vom 11.03.2016

Mit den Sorgfaltspflichten des Fahrlehrers im Rahmen des Motorradunterrichts hat sich das OLG Schleswig in seinem aktuellen Urteil vom 11.03.2016 – Az. 17 U 112/14 – befasst. Was war passiert? Der Kläger gab bei der Einfahrt in  einen Kreisverkehr zu viel Gas, ließ die Kupplung zu schnell kommen und verlor dadurch die Kontrolle über das 72 PS starke […]

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Kraftfahrtversicherung

Fraunhofer statt Schwacke – Kurswechsel des LG Mönchengladbach

Mit Urteil vom 26.05.2015 – Az. 5 S 82/14 – hat das Landgericht Mönchengladbach seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und schätzt die erforderlichen Mietwagenkosten nunmehr unter Zugrundelegung des Fraunhofer-Marktpreisspiegels. Noch im Jahr 2011 (Urteil vom 19.07.2011 – Az. 5 S 96/10) hatte das Landgericht in einer als Grundsatzentscheidung einzuordnenden Entscheidung dem Fraunhofer-Marktpreisspiegel eine klare Absage erteilt. […]

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Crutches (cc) BY Tony Crider on flickr | 23.5.2016